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Zitiergebot — Als Zitiergebot bezeichnet man die in Art. 19 Abs. 1 Satz 2 des deutschen Grundgesetzes festgelegte Pflicht des Gesetzgebers, bei einer Einschränkung von Grundrechten durch ein Gesetz oder auf Grundlage eines Gesetzes das… … Deutsch Wikipedia
Justizwillkür — Unter Rechtsbeugung versteht man im deutschen Recht die bewusst falsche Anwendung des Rechts durch Richter, Amtsträger oder Schiedsrichter bei Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei. Die Strafbarkeit… … Deutsch Wikipedia
Rechtsbeugung — Unter Rechtsbeugung versteht man im deutschen Recht die bewusst falsche Anwendung des Rechts durch Richter, Amtsträger oder Schiedsrichter bei Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei. Die Strafbarkeit… … Deutsch Wikipedia
Anlieger — Zusatzzeichen 1020–1030 – Anlieger frei Das Wort Anlieger wird meist im deutschen juristischen Bereich (Straßen und Wegerecht, Wasserrecht) verwendet, um Personen – bezogen auf einen bestimmten Ort oder ein bestimmtes Gebiet – mit über… … Deutsch Wikipedia
Restriktion — Beschränkung; Deckelung (der Kosten); Begrenzung; Einschränkung; Einengung * * * ◆ Re|strik|ti|on auch: Rest|rik|ti|on 〈f. 20〉 Beschränkung, Einschränkung, Vorbehalt [<lat. restrictio „Einschränkung“; zu restringere „zurückziehen,… … Universal-Lexikon
Grundrechte (Deutschland) — Die Grundrechte des Grundgesetzes (Ursprungsfassung) im Jakob Kaiser Haus Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die meisten Grundrechte im gleichnamigen I.… … Deutsch Wikipedia
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute — Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kreditinstitute sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Grundlage der Geschäftsverbindung zwischen dem Kreditinstitut und seinen Kunden bilden (sogenannter allgemeiner Bankvertrag). Auch wenn… … Deutsch Wikipedia
Deutschengrundrecht — Die Grundrechte des Grundgesetzes (Ursprungsfassung) im Jakob Kaiser Haus Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die meisten Grundrechte im gleichnamigen I.… … Deutsch Wikipedia
Deutschenrecht — Die Grundrechte des Grundgesetzes (Ursprungsfassung) im Jakob Kaiser Haus Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die meisten Grundrechte im gleichnamigen I.… … Deutsch Wikipedia
Grundrecht (Deutschland) — Die Grundrechte des Grundgesetzes (Ursprungsfassung) im Jakob Kaiser Haus Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die meisten Grundrechte im gleichnamigen I.… … Deutsch Wikipedia
Grundrechtsschutz — Die Grundrechte des Grundgesetzes (Ursprungsfassung) im Jakob Kaiser Haus Grundrechte werden in Deutschland in der Bundesverfassung und in einigen Landesverfassungen gewährleistet. Im Grundgesetz sind die meisten Grundrechte im gleichnamigen I.… … Deutsch Wikipedia